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Zeller Handbuch Arbeitsvertrags-Klauseln

Vorwort

In zunehmendem Maß sind die Gerichte mit der Vertragsgestaltung und der Inhaltskontrolle von Arbeitsverträgen befasst. Das Phänomen kommt nicht überraschend: Zum einen hat sich die wissenschaftliche Aufarbeitung des Themas intensiviert. Zum anderen bewirkt die unionsrechtlich begründete Verpflichtung zur Ausstellung von Dienstzetteln, dass die wesentlichen Bedingungen von Arbeitsverhältnissen – durchaus sinnvoll – gleich in schriftlichen Verträgen festgelegt werden.

Diese Entwicklung hat uns vor etwa zehn Jahren veranlasst, dem Zeller Kommentar zum Arbeitsrecht eine Schwester in Form eines Handbuchs beizugeben, in dem – nach einem Allgemeinen Teil über die Gestaltung von Arbeitsverträgen – typische Vertragsklauseln systematisch dargestellt werden. Neue Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Lehre haben nun die vorliegende 2. Auflage notwendig gemacht. Dabei haben uns Anregungen aus der Praxis und die wachsende Bedeutung des Datenschutzes dazu bewogen, zwei neue Vertragsklauseln in das Werk zu integrieren (34a. Umzugskosten, 63a. Vereinbarungen im Zusammenhang mit Datenschutz).

Ebenso wie in der ersten Auflage folgen die Bearbeitungen einem einheitlichen Schema. In der „Einführung“ werden Gesetzeslage und Klauselzweck erklärt, in den „Konzeptionen“ charakteristische Klauselgestaltungen analysiert und in den „Folgen“ die Auswirkungen auf den Gebieten des Arbeitsrechts, des Sozialversicherungsrechts und des Steuerrechts beleuchtet. Die beiden letztgenannten Bereiche wurden von Herrn Stb Mag. Alexander Hofer und Frau Mag. Jessica Ghahramani-Hofer bearbeitet.

Wir haben uns bemüht, durch Beispiele, Hinweise und Klauselmuster dem mit der Vertragserrichtung und der Vertragskontrolle befassten Personenkreis klare und verständliche Grundlagen für eine rechtswirksame, faire und ausgewogene Vertragsgestaltung zu geben. Wir streben auch an, einen Diskussionsprozess über die Möglichkeiten und Grenzen konkreter vertraglicher Gestaltungen im österreichischen Arbeitsrecht zu fördern, um letztlich im fachlichen Austausch mit Rechtsprechung und Lehre zu besseren Arbeitsverträgen für die Praxis zu kommen. Diese Zielrichtungen spiegeln sich in der Auswahl der Bearbeiterinnen und Bearbeiter aus wichtigen Bereichen des Arbeitsrechts – Universitäten, Kammern, Rechts- und Personalabteilungen, Rechtsanwaltschaft, Gerichte – wider.

Die Handlichkeit des Werks erforderte Beschränkungen bei der Durchdringung von Problemen und bei der Auswahl von Rechtsprechung und Lehre. Das Streben nach Kürze und Lesbarkeit veranlasste uns auch dazu, im Text auf die gleichberechtigte Verwendung beider Geschlechter zu verzichten. Die Verwendung männlicher Formen bezieht sich in gleicher Weise auf die weiblichen Entsprechungen.

Gerade bei einem für Österreich neuartigen Konzept bewirkt die Zahl von 21 qualifizierten Autorinnen und Autoren naturgemäß unterschiedliche Arbeits- und Darstellungsweisen. Als Herausgeber waren wir in intensivem Zusammenwirken mit den Bearbeite­rinnen und Bearbeitern bestrebt, Homogenität in Darstellung und Umfang der behandelten Materien zu erreichen.

Großen Dank schulden wir Herrn Univ.-Ass. Mag. Dr. Mario Niederfriniger und Frau Stud.-Ass. Sarah Obwaller (beide Universität Innsbruck) für ihre Hilfe bei der Kontrolle der Manuskripte und Druckfahnen sowie Frau MMag. Dr. Teresa Millinger-Neumayr für die tatkräftige Unterstützung bei der Erstellung des Stichwortverzeichnisses.

Das Werk hätte ohne die professionelle und engagierte Unterstützung aus dem Hause MANZ nicht entstehen können. Wiederum war uns Frau Mag. Anita Hiebler eine aufmerksame Begleiterin, die über ihre Arbeit als Lektorin hinaus die richtigen Worte gefunden und Taten gesetzt hat, um den Fortgang des Werks in Schwung zu halten. Frau Mag. Mirjam Zierl und Herrn Verlagsleiter Mag. Heinz Korntner danken wir für das Vertrauen, das sie uns entgegengebracht haben. Ein herzliches Dankeschön auch allen Partnerinnen, Partnern und Kindern der Autorinnen und Autoren, dass sie ihnen die nötige Zeit und Ruhe für die intensive Arbeit gegeben haben.

So hoffen alle Mitwirkenden, dass das Handbuch weiterhin ebensolchen Anklang findet wie der Zeller Kommentar!

Zell am See, im Mai 2019

Gert-Peter Reissner

Matthias Neumayr